Marketing und Recht: Was lässt sich schützen? Patente, Muster und Marke

Die dritte von insgesamt vier Veranstaltungen der Reihe MCA aktuell „Recht im Marketing“ führte den Club am 12 Juni in die Patentanwaltskanzlei Charrier, Rapp & Liebau. Trotz EM-Fußballfieber waren die Räume mit gut 40 interessierten Mitgliedern und Gästen gut gefüllt. Eloquent und mit einer wohl dosierten Prise Humor führte Clubmitglied Dr. Bertram Rapp in eine komplexe Materie ein. Nicht wenige Zuhörer waren überrascht, wie vielfältig das Betätigungsfeld eines Patentanwalts ist und wie eng hier technisches Know-how und juristische Kenntnisse miteinander verwoben sind.

In seinem Vortrag grenzte Dr. Rapp Patente, Muster und Marken voneinander ab. Die Zuhörer erfuhren, dass alleine mit einem beliebigen Smart Phone bis zu 15.000 gewerbliche Schutzrechte verbunden sind. Als Beispiel für die Wirtschaftskraft, die dahinter steckt, führte der Referent die Halbleiterindustrie an: So sei es in der Branche an der Tagesordnung, dass Schutzrechte umfänglich ausgetauscht und Lizenzvereinbarungen getroffen werden, weil sonst die Produktion von Microchips und Mobiltelefonen gar nicht mehr möglich wäre.

Es wurde auch deutlich, dass das Patentrecht ein taktisches Mittel ist, um Wettbewerbern ihre Schranken zu weisen. Nicht immer, so Rapp, sei es dafür notwendig oder klug, ein Patent anzumelden. Manchmal könne es durchaus sinnvoller sein, die Erfindung geheim zu halten oder die Voraussetzungen für den materiellen Schutz durch eine Veröffentlichung auszuhebeln. Die Erfindung darf nämlich nicht aus dem Stand der Technik bekannt sein. Wer diese also bereits auf einer Messe präsentiert, darüber einen Fachbeitrag veröffentlicht oder einen Vortrag gehalten hat, nimmt sich selbst – und auch dem Wettbewerber – die Möglichkeit, ein Patent darauf anzumelden.

Praktische Tipps gab es auch für Marketiers, die auf der Suche nach Firmen oder Produktnamen sind: Keine beschreibenden Bezeichnungen wählen, vor Benutzung eine Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken bzw. Zeichen durchführen und schon beim Anmelden einer Marke künftige Märkte berücksichtigen. Welche Konsequenzen es haben kann, wenn man Markenrechte Anderer wie das europäische Emblem verletzt, erläutert Dr. Rapp in einem aktuellen Fachbeitrag im IHK-Magazin Bayerische-Schwäbische Wirtschaft.

Nach einer kurzen Diskussion klang der Abend bei guten Gesprächen und einem hervorragendem Imbiss aus. Die Anwesenden nutzten die Gelegenheit, die Vorzüge des neuen Patrizia-Gebäudes zu genießen: Dazu gehört der Loggia-artige Bereich zwischen der zweischaligen Fassade. Von dort konnte man eine stimmungsvolle Perspektive auf die regennasse Fuggerstraße und das Theater genießen.

Impressionen von der Veranstaltung finden Sie in der Bildergalerie.